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In diesem Jahr wird am Internationalen Tag gegen Rassismus auch der 60. Jahrestag des Internationalen Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) begangen.
Das Übereinkommen wurde am 21. Dezember 1965 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und trat am 4. Januar 1969 in Kraft. Es war eines der ersten und umfassendsten internationalen Abkommen, das sich explizit gegen Rassismus richtet. Die Konvention wurde im Kontext der Bürgerrechtsbewegung in den USA, der Dekolonisierung Afrikas und Asiens sowie der Apartheid-Politik in Südafrika entwickelt. Aktuell haben 182 Staaten das Übereinkommen ratifiziert.
Doch Rassismus ist nach wie vor eine Realität, auch in Deutschland. Ob im Alltag, auf dem Arbeitsmarkt oder in Institutionen: Diskriminierung existiert und muss aktiv bekämpft werden. Der Internationale Tag gegen Rassismus erinnert uns daran, dass Gleichberechtigung keine Selbstverständlichkeit ist, sondern eine Aufgabe für uns alle.

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Enercity verzichtet auf den Bau einer neuen Müllverbrennungsanlage in Misburg-Anderten. Das begrüßen wir ausdrücklich! Stattdessen soll die bestehende Anlage in Lahe ausgebaut werden ? ein richtiger Schritt zur Ablösung des Kohlekraftwerks in Stöcken.
Jetzt fordern wir: 100 % klimaneutrale Fernwärme als Ziel der neuen Kooperation. "Zudem muss die Wärmeversorgung transparent, bezahlbar und ohne Anschlusszwang bleiben. Die Menschen in Hannover sollen echte Wahlfreiheit haben" sagt unser umweltpolitischer Sprecher Maximilian Oppelt. "Die Entscheidung von Enercity ist gut und richtig. Jetzt müssen Enercity und EEW zeigen, dass klimaneutrale Fernwärme möglich ist!" Patrick Hoare, unser Ratsherr aus Misburg-Anderten, ergänzt: "Für die Menschen in Misburg-Anderten ist das ein Grund zum Aufatmen ? eine weitere Industrieanlage mit massivem Verkehrsaufkommen und Schadstoffemissionen bleibt uns erspart."
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Kürzlich haben wir Bianka Bradler, die neue Geschäftsführerin des Paritätischen in der Region Hannover, in unserer Fraktion begrüßt. Gemeinsam mit unseren Ratsherren Hannes Hellmann und Jens Capellmann sowie unserem beratenden Mitglied im Sozialausschuss, Egbert Biermann, haben wir über aktuelle soziale Themen in Hannover gesprochen.

Ein offener und konstruktiver Austausch ? für eine starke soziale Infrastruktur in unserer Stadt! Wir wünschen dem Paritärischen in der Region Hannover viel Erfolg für die kommenden Aufgaben.

Ein Jahr Bauarbeiten, 6,5 Millionen Euro Investitionen, ein saniertes Dach, umfangreiche Betonarbeiten und viele erneuerte Leitungen: Bald sind die Arbeiten im Vahrenwalder Bad abgeschlossen. Unsere Ratsherren @capellmannjens und @lars_pohl_cdu konnten sich gestern ein Bild von den umfangreichen Sanierungen machen, die voraussichtlich am 5. April abgeschlossen sein werden.

Wir bedanken uns für die Einblicke und freuen uns, dass das Bad den Menschen von #Hannover bald wieder offen steht.

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Aus rund einem halben Jahr sind inzwischen dreieinhalb Wochen geworden - in so kurzer Zeit können Eltern nun im Schnitt mit der Bewilligung des Elterngeldes rechnen. Wir verfolgen die Problematik der langen Bearbeitungszeit von Elterngeldanträgen seit Jahren. Erst im Jahr 2023 haben wir einen Antrag zur Digitalisierung und Beschleunigung der Bearbeitungsvorgänge eingebracht. Um so mehr freuen wir uns über diese Entwicklung, über die uns die Verwaltung im letzten #Jugendhilfeausschuss informiert hat. An dieser Stelle darf aber nicht Schluss sein. Die Bearbeitung von Elterngeldanträgen muss noch schneller, digitaler und einfacher werden. Wir bleiben am Thema dran.

Doch wir möchten von Euch wissen, wie Eure Erfahrungen sind: Wie schnell habt Ihr Euer Elterngeld auf dem Konto gehabt? Schreibt es uns die Kommentare!

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Wir fordern eine praktikable Lösung für die Blaue Tonne

"Es kann nicht sein, dass Mieter und Eigentümer in Stadtteilen wie #Linden, #List oder #Nordstadt ihre schweren Tonnen durchs Treppenhaus schleppen müssen", sagt Lars Pohl, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.

Mit einem Antrag fordern wir nun eine unbürokratische Sondernutzungserlaubnis für Blaue Tonnen im öffentlichen Raum ? ohne zusätzliche #Gebühren. Denn nicht jeder hat genug Platz auf dem eigenen Grundstück. Außerdem müssen die #Altpapiercontainer auf den Wertstoffinseln endlich bedarfsgerecht geleert werden. Überquellende Container und wilder Müll sind keine Alternative.

Foto: aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover

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