CDU-Ratsfraktion Hannover

CDU: Dezernentenbesetzung bleibt weiter kurios

„Das Vorgehen des Oberbürgermeisters und der Ampel macht mich sprachlos“, so Jens Seidel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover. „Das Ganze zeugt für mich von fehlendem Durchsetzungsvermögen auf der einen und inzwischen maßloser Arroganz auf der anderen Seite.“

Erst habe man Wochen gebraucht, um sich überhaupt auf einen Dezernatszuschnitt zu einigen. Dann presche die SPD mit ihrer Personalie vor, vermutlich, um den Oberbürgermeister zu brüskieren. Und nun erfahre der Rat – das höchste und die Dezernenten wählende Gremium – aus den Medien von den Vorschlägen des Oberbürgermeisters.

„Das ist einmal mehr schlechter Stil der führenden politischen Kräfte unserer Stadt. Erst gestern wurde kurzfristig zu einer Pressekonferenz geladen - was allein schon dafür spricht, dass man sich auch nach über drei Monaten bis zuletzt nicht wirklich einigen konnte“, argwöhnt der Vorsitzende.

Seidel weiter: „Wenn man sich gegenseitig nur noch öffentlich in die Pfanne haut, sagt das viel aus über den inneren Zustand der Mehrheitsfraktionen. Offenbar betrachtet das Bündnis die Stadt als ihren Besitz indem man nach eigenem Gutdünken schalten und walten kann. Ein solches Verhalten ist ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinnen und Bürger unseres Hannovers. Schließlich haben die Menschen dem Rat und Oberbürgermeister direkt das Vertrauen ausgesprochen. Dann dürfen sie auch respektvollen Umgang untereinander erwarten.“

„Ein neuer vertrauensvoller – wie seit einiger Zeit propagierter – Stil ist das jedenfalls nicht. Doch wir werden den drei vorgeschlagenen Kandidaten den nötigen Respekt erweisen, und sie in unsere reguläre Fraktionssitzung am 22. September 2020, zur persönlichen Vorstellung einladen. Alles in allem ist und bleibt das ein langer und grotesker Kandidatensuchprozess,“ findet Seidel abschließend.