Am 11. Februar 2020 wurde eine etwas in Vergessenheit geratene Tradition wiederbelebt: Bei einem gut gekühlten Getränk, in geselliger Runde Rückschau auf das vergangene Jahr zu halten und die Zukunft unserer Landeshauptstadt Hannover in den Blick zu nehmen – die CDU-Ratsfraktion hatte zur Neujahrsbegegnung in ihren Fraktionssaal, den Hodlersaal des Neuen Rathauses geladen.

Zur großen Freunde des Vorsitzenden, Jens Seidel, der an diesem Tag auch seinen zehnten Jahrestag in diesem Amt beging, waren zahlreiche Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Stadtgesellschaft der Einladung gefolgt. So sah man beispielsweise das Vorstandsmitglied der Sparkasse Hannover, Volker Alt, im Gespräch mit der neuen Geschäftsführerin von hannover impuls, Doris Petersen und dem aha-Geschäftsführer Thomas Schwarz. Diakonie-Chef Rainer Müller-Brandes war ebenso zugegen wie Karin Gödecke, die Vorsitzende des Gesamtpersonalrates der Landeshauptstadt, und Bernward Schlossarek, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Regionsversammlung. Ebenso wie diese, konnten auch Dr. Matthias Lankau, Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik und Unternehmensberatung bei der Handwerkskammer Hannover, und Kevin Kratsch vom Schausteller Verband zunächst eine engagierte Rede des Fraktionsvorsitzenden erleben.

Ruhige und unaufgeregte Kommunalpolitik für die Hannoveranerinnen und Hannoveraner trotz Rathausaffäre

Seidel ließ hier noch einmal die Rathausaffäre Revue passieren und sprach in diesem Zusammenhang von einer „Ausnahmesituation“, auf die man gemeinsam aber „ruhig und beherrscht“ reagiert habe. Er ging auf den zurückliegenden Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters ein, in dem die CDU mit Eckhard Scholz einen überzeugenden Kandidaten präsentiert habe. „Auch, wenn es letztlich nicht für einen CDU Oberbürgermeister gereicht hat, hat diese Wahl die politische Landschaft Hannovers gründlich und – wie ich glaube – längerfristig durcheinandergewirbelt.“
Dass man über allem die tagespolitischen Herausforderungen nicht vergessen habe, machte Seidel an konkreten Beispielen aus den Bereichen Sozial-, Umwelt-, Verkehrs- und Baupolitik deutlich. Hier sei es durch Anträge gelungen, den eigenen Gestaltungswillen deutlich zu machen und das Ampel-Bündnis durch Beharrlichkeit zum Handeln zu bewegen.

Was bedeutet die neue Situation zukünftig für uns als Christdemokraten in dieser Stadt insgesamt und als Fraktion im Besonderen?

Breiten Raum nahm jedoch die Zukunft Hannovers und die Rolle der CDU-Ratsfraktion in dieser ein. „Wie gehen wir mit der historisch bisher einmaligen Situation um, die uns Rathausaffäre und Oberbürgermeisterwahl hinterlassen haben – gerade auch im Hinblick auf die Kommunalwahl 2021?“, fragte Seidel in den Saal. Man sei nach wie vor bereit, Verantwortung zu übernehmen und seinen Gestaltungswillen einzubringen – auch in Zusammenarbeit mit Belit Onay, aber unter definitivem Ausschluss der extremen politischen Ränder. „Konkret heißt dies, dass wir stets offen sind für Gespräche. Dabei muss unseren Partnern aber auch klar sein, dass wir als zweitgrößte Fraktion nicht am Katzentisch Platz nehmen werden. Unsere Erwartung – und da nehmen wir den Oberbürgermeister beim Wort – ist, dass sich die Kultur des Umgangs auch tatsächlich ändert und wir in die Beantwortung grundlegender, die Ausrichtung unserer Stadt betreffender Fragen eingebunden werden.“

Wirtschaftspolitik und Einsatz für die Mitte der Gesellschaft

Ein wesentlicher Aspekt sei hier aus Sicht der CDU die hannoversche Wirtschaft und deren Förderung. Diese schaffe erst die Voraussetzungen, um all die freiwilligen aber notwendigen Aufgaben der Landeshauptstadt in Angriff zu nehmen, die Hannover so lebenswert machen. Hierauf liege nach wie vor das besondere Augenmerk der CDU-Ratsfraktion. Seidel schloss mit einem eindringlichen Appell und einem Versprechen, für welche er viel Applaus erntete: „Was nach meiner festen Überzeugung die große Mehrheit der Hannoveranerinnen und Hannoveraner eint, ist, dass sie das freie, offene und moderne Leben der Großstadt schätzt, dabei aber weiß, dass diesem ein Sinn für die Einhaltung gesellschaftlicher Regeln und Zusammenhalt aber nicht entgegensteht. Was sie sicher nicht schätzt, ist eine ideologisch begründete Bevormundung, gleich welcher Couleur. Für diese Mitte, die unaufgeregt nach vernünftigen und pragmatischen Lösungen für die Zukunft sucht, für diese Mitte stehen wir und für diese Mitte machen meine Fraktion und ich gern auch in den nächsten Jahren Politik.“
Viel Stoff also für angeregte Gespräche im Anschluss. Erst nach gut zwei Stunden ging man langsam auseinander. Die Ratsfraktion sagt danke und auf Wiedersehen im Wahljahr 2021!